Vor einigen Tagen veröffentlichte die Bundeskanzlerin Angela Merkel einen sehr interessanten Video-Podcast im Internet, worauf sie insbesondere Stellung zum Thema „Datenschutz im Internet“ nahm. Dabei sprach sie aus, dass das Internet kein rechtsfreier Raum sein darf und hier ausgerechnet nichts gelten solle. Hierbei fügte sie aber noch hinzu, dass man auf der anderen Seite nicht die Möglichkeiten des Internets von vornherein einschränken sollte.

In der vergangenen Woche hatte der Bundesinnenminister Thomas de Maiziére (CDU) einen Gesetzwurf vorgelegt, der den Schutz der Persönlichkeitsrechte im Internet betrifft. Die Vorschriften werden mit diesem Gesetz auf einen Kernbereich gelegt und Detailregelungen solle von der Branche selbst erarbeitet werden.

Angela Merkel erklärte im Video-Podcast des Weiteren, dass das Internet die Möglichkeit biete, Bürger besser in gesellschaftliche und politische Entscheidungsprozesse zu integrieren. Konkret sagte sie:

„Interaktiv kann viel besser und schneller gearbeitet werden. Diejenigen Bürgerinnen und Bürger, die sich daran beteiligen wollen, werden mehr Mitbestimmung bekommen.“

Am 7. Dezember dieses Jahres findet der IT-Gipfel in Dresden statt, wo Experten aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft sich zusammenfinden, um die Zukunft der Informations- und Kommunikationstechnologie näher zu besprechen.