Patentprozess in München: Apple siegt gegen Motorola

Domenic Klenzmann - Sonntag, 16. September 2012 um 20:06 Uhr

Derzeit laufen einige Prozesse mit der Beteiligung von Apple, unter anderem auch ein Prozess vor dem Landgericht München, der gegen Motorola geführt wird. Und zwar hat Apple eine Klage gegen Motorola (nun Teil von Google) eingereicht, die sich auf eine Verletzung des Apple-Patents EP2126678 (Rubber Band-Effekt) durch Motorola bezieht.

Motorola wird in erster Instanz schuldig gesprochen

Wie nun durch das Gericht in München entschieden worden ist, wurde Motorola in erster Instanz schuldig gesprochen, sodass Motorola nun ein Verkaufsverbot droht. Für ein solches müsste Apple nur 25 Millionen Euro als Kaution hinterlegen und schon muss Motorola die betroffenen Devices, die im Prozess angeführt worden sind, vom Markt nehmen.

Natürlich kann man davon ausgehen, dass Motorola in Berufung gehen wird, dennoch stehen Apples Chancen nicht schlecht, dass das Urteil auch in weiteren Instanzen bestätigt wird. Motorola müsste laut Berichten ein Update der Software auf den betroffenen Geräten durchführen, um das Rubber Band-Patent nicht mehr zu verwenden – dieses hat Motorola über sein eigenes UI zum Android OS hinzugefügt.

Apple gewinnt Prozess um Prozess

Für Apple zeigt sich abermals, dass man aktuell einen Prozess nach dem anderen gewinnt, nachdem man unter anderem gegen Samsung in den USA bereits einen Erfolg hat feiern können. Auch in Zukunft spricht einiges dafür, dass Apple die diversen Patentprozesse gewinnen wird – z.B. hat Apple vor kurzem einen Prozess siegreich gestalten können, bei dem Samsung gegen Apple vor der ITC klagte, die Klage wurde aber abgewiesen.

Via: Heise.de | Bild: via Apple Online Store